Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 23.05.2002 - 5 U 1614/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zustandekommen eines weiteren Vertrages über die Montage der Kaufsache; Anspruch auf Zahlung aus einem Kaufvertrag; Verweigerung der Zahlung wegen fehlerhafter Montage; Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen nach Beauftragung einer weiteren Firma mit der Reparatur ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 634 Abs. 1 S. 1
Begriff des Sachmangels; Rechte des Bestellers bei neu hinzutretenden Mängeln - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Mainz, 10.10.2000 - 2 O 7/00
- OLG Koblenz, 23.05.2002 - 5 U 1614/00
Papierfundstellen
- NJW-RR 2002, 1710
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 30.11.1972 - VII ZR 239/71
Rechte des Reiseveranstalters bei Undurchführbarkeit der Reise wegen verschärfter …
Auszug aus OLG Koblenz, 23.05.2002 - 5 U 1614/00
Absolute Fixgeschäfte sind Verträge, bei denen - über die Rechtswirkungen des § 361 BGB hinaus - die Leistungszeit so wesentlich ist, dass die Leistung nur zu einer bestimmten Zeit erbracht werden kann, die Verfehlung dieses Zeitpunktes die Leistung also dauernd unmöglich macht ( vgl. BGHZ 60, 14, 16 ). - BGH, 18.04.1989 - X ZR 85/88
Geltendmachung eines Werklohnanspruchs - Vereinbarung eines absoluten …
Auszug aus OLG Koblenz, 23.05.2002 - 5 U 1614/00
Ob die Parteien der vereinbarten Leistungszeit eine so weitgehende Bedeutung beimessen wollten, ist - wenn der Vertragstext eine ausdrückliche Regelung nicht enthält - unter Berücksichtigung aller Umstände durch Auslegung zu ermitteln, wobei sich jeder Zweifel gegen die Annahme eines Fixgeschäftes auswirkt (… vgl. BGH, Urt. v. 2 7.10.1982 - VIII ZR 190/81, WM 1982, 1384;… Urt. v. 14.3.1984 - VIII ZR 287/82, WM 1984, 639, 641; Urt. v 18.4.1989 - X ZR 85/88, NJW-RR 1989, 1373, jeweils zu § 376 Abs. 1 HGB ). - BGH, 14.03.1984 - VIII ZR 287/82
Wirksamkeit eines kaufmännischen Bestätigungsschreibens; Zustandekommen eines …
Auszug aus OLG Koblenz, 23.05.2002 - 5 U 1614/00
Ob die Parteien der vereinbarten Leistungszeit eine so weitgehende Bedeutung beimessen wollten, ist - wenn der Vertragstext eine ausdrückliche Regelung nicht enthält - unter Berücksichtigung aller Umstände durch Auslegung zu ermitteln, wobei sich jeder Zweifel gegen die Annahme eines Fixgeschäftes auswirkt (… vgl. BGH, Urt. v. 2 7.10.1982 - VIII ZR 190/81, WM 1982, 1384; Urt. v. 14.3.1984 - VIII ZR 287/82, WM 1984, 639, 641;… Urt. v 18.4.1989 - X ZR 85/88, NJW-RR 1989, 1373, jeweils zu § 376 Abs. 1 HGB ). - BGH, 27.10.1982 - VIII ZR 190/81
Auslegung eines Vertrages als "Fixgeschäft" - Verwendung des Zusatzes "fix" durch …
Auszug aus OLG Koblenz, 23.05.2002 - 5 U 1614/00
Ob die Parteien der vereinbarten Leistungszeit eine so weitgehende Bedeutung beimessen wollten, ist - wenn der Vertragstext eine ausdrückliche Regelung nicht enthält - unter Berücksichtigung aller Umstände durch Auslegung zu ermitteln, wobei sich jeder Zweifel gegen die Annahme eines Fixgeschäftes auswirkt ( vgl. BGH, Urt. v. 2 7.10.1982 - VIII ZR 190/81, WM 1982, 1384;… Urt. v. 14.3.1984 - VIII ZR 287/82, WM 1984, 639, 641;… Urt. v 18.4.1989 - X ZR 85/88, NJW-RR 1989, 1373, jeweils zu § 376 Abs. 1 HGB ). - OLG Koblenz, 23.07.1998 - 5 U 104/98
Fehlen eines Beifahrerairbags bei fabrikneuem/neuem Fahrzeug
Auszug aus OLG Koblenz, 23.05.2002 - 5 U 1614/00
Denn anders als bei einem PKW gibt es für Kältemaschinen keinen Markt, der den Wert einer technisch einwandfreien, der aktuellen Produktion entsprechenden Maschine deshalb als gemindert ansieht, weil sie schon vor geraumer Zeit produziert worden ist vgl. zum Pkw - Kauf Senatsurteil vom 23.7.1998, 5 U 104/98 NZV 1999, 382 L = DAR 1999, 262 L = MDR 1999, 740 = r + s 2000, 70 = VersR 2000, 105 = VRS 1999, Bd. 97, 1 ).